Termine

  • Mi
    10
    Apr
    2019
    13:30 UhrLangericht Koblenz

    Berufungsverfahren gegen 4 Angeklagte wegen einer Antiatomwaffen-Aktion aus dem Jahr 2016 in Büchel.

    Mahnwache ab 12.00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude.

  • Do
    06
    Jun
    2019
    13:30 UhrAmtsgericht Sinzig, Barbarossastraße 21, 53489 Sinzig

    Prozess wegen angeblicher Sachbeschädigung und Beleidigung ("ACAB") vor dem Amtsgericht Sinzig.

    Nach turbulentem Auftakt im vergangenen Jahr geht es weiter. Der Angeklagte verteidigt sich selbst und musste durch Richter* und Staatsanwaltschaft üble Pöbeleien, Drohungen und eine "interessante" Auslegung der Strafprozessordnung über sich ergehen lassen. Es bleibt wohl nervig, doch wir halten dagegen.

    Der Angeklagte freut sich über Unterstützung, wenn ihr also sonst nichts vorhabt und euch mal den ganz normalen Unsinn einer Gerichtsverhandlung an einem kleinen Amtsgericht in der Provinz geben wollt, schaut vorbei!

  • Do
    13
    Jun
    2019
    13:30Amtsgericht Koblenz

    Am 13. Juni beginnt vor dem Amtsgericht Koblenz ein Prozess wegen Sachbeschädigung. Geschädigt worden soll der Koblenz Stadtratsabgeordnete Joachim Paul (AFD, damals Mitglied des Landtags) während einem Auftritt auf dem Podium des Christopher Street Day 2018. Ein Farbbeutel traf Paul und hinterließ Farbe auf seinem Hemd.

    Im Gerichtsgebäude ist momentan immer von Kontrollen auszugehen. Im Rahmen des speziellen Prozesses mit verstärkten Kontrollen und eventuell weiteren Einschüchterungsversuchen wie Ausweiskopien der Besucher*innen und Abtasten/Doppelkontrollen. Beginn: 13.30 Uhr // Treffpunkt: Amtsgericht Koblenz 13.00 Uhr

    Kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch! Achtet zudem auf rechtsradikale Unterstützer*innen von Joachim Paul die eventuell zum Prozess auftauchen könnten. Aktueller Hintergrundbericht zu Joachim Paul: http://www.taz.de/Rechtsextremer-Hintergrund-bei-der-AfD/!5597804/

  • Mi
    03
    Jul
    2019
    09:00Amtsgericht Koblenz

    Einem Aktivisti von Refugees Welcome Solidarity Koblenz wird vorgeworfen, er habe den AfDler Joachim Paul am CSD mit einem Farbbeutel beworfen. Die dabei entstandene Sachbeschädigung an dessen Hemd wird vor Gericht verhandelt.

    Bericht von Tag 1

    https://antirepressionkoblenz.noblogs.org/post/2019/06/21/farbbeutelprozess-koblenz-tag-1/