Prozess gegen Antifaschist*innen in Berlin

Am heutigen 30.08. fand im Amtsgericht Berlin-Tiergarten ein Verfahren gegen eine Person aus Rheinland-Pfalz statt, die angeklagt war, am 03.10.2020 bei Protesten gegen die faschistische Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet zu haben.
Die Staatsanwaltschaft wollte sie zu 40 Tagessätzen in Gesamthöhe von 800€ verurteilen. Dagegen wehrte sich die Antifaschist*in und trat den gang vor das Amtsgericht an, um einen politischen Prozess gegen diesen Strafbefehl zu führen.
Eine Einstellung im Vorfeld, insbesondere aufgrund der hohen Inzidenzen, der weiten Anreise und der widersprüchlichen Aktenlage, die lediglich auf Aussagen eines Bullen beruhte, wurde Seitens des Gerichts ignoriert.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach wenigen Sekunden vor Gericht, nun doch von der Sinnlosigkeit des Verfahrens überzeugt, stimmte der Justizapparat einer Einstellung zu. Die beiden Schreiben die das Gericht einmal vor ca. 3 Monaten und einmal vor 1,5 Wochen erreichten, mit der Forderung nach Einstellung wären angeblich noch nicht bis zum Richter durchgedrungen. Die Technik im Berliner Amtsgericht Tiergarten scheint ähnlich gut zu funktionieren, wie das Aufdecken rassistischer Polizeinetzwerke oder Flughafenbauten in der Bundeshauptstadt…

Einmal mehr wurde aufgezeigt, dass Strafbefehlen widersprochen werden sollte, wann immer die politische Klassenjustiz versucht antifaschistisches, emanzipatorisches Verhalten zu kriminalisieren.Die entstandenen Kosten, welche sich dennoch auf einige hundert Euro summieren lassen, werden versucht durch solidarische Prozessunterstützung und Soli-Arbeit wieder reinzuholen.

Die Verschärfungen des Bullenschubserparagraph § 113 werden wir auch in Zukunft nicht unbeantwortet lassen.
Antifaschismus bleibt Handarbeit – Solidarität ist unsere Waffe – Alle zusammen gegen den Faschismus

Schreibwerkstatt für Gefangene

Bericht zur gestrigen Schreibwerkstatt. Text der FAU-Gruppe:

Es ist wieder Internationale Woche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen. Deshalb haben wir gestern im Garten Herlet Briefe und Postkarten an Gefangene in den Knast geschickt. Organisiert haben wir diese Schreibwerkstatt gemeinsam mit der Antirepressionsplattform Koblenz.

Ein Großteil unserer Arbeit in der Gewerkschaft bleibt von außen unsichtbar: Wir unterstützen uns als Lohnabhängige gegenseitig in unseren alltäglichen Auseinandersetzungen am Arbeitsplatz und in anderen Lebensbereichen. Wir streiten mit Chef:innen, bilden uns weiter, tauschen uns aus, helfen uns gegenseitig im Alltag, wandern zusammen, spielen Schach und beteiligen uns auch immer wieder gemeinsam an den sozialen Kämpfen in unserer Stadt.

Was uns dabei verbindet, ist der Kampf für eine Gesellschaft, die sich nicht an Profitinteressen orientiert, sondern an den Bedürfnissen der Menschen. Dieser Kampf verbindet uns auch mit Genoss:innen auf der ganzen Welt. Aber während wir gestern einen angenehmen Spätnachmittag im Garten Herlet verbracht haben, sitzen andere für ihren Einsatz hinter Gittern.

Darauf wollen wir immer wieder aufmerksam machen und uns solidarisch mit den Gefangenen zeigen. Mal symbolisch wie auf unserer Wanderung vor zwei Jahren. Mal praktisch wie letztes Jahr mit einer großen Tattoo-Aktion mit Geldspende ans Anarchist Black Cross Dresden. Neben dem eigentlichen Schreiben haben dieses jahr Genoss:innen im Vorfeld Postkarten mit wunderschönenen Motiven selbst gestaltet und hergestellt.

Abolitionismus

Wie auch bei unserer BLM-Spendenaktion letztes Jahr bereits angeklungen ist, sehen wir unser Justizsystem – inklusive Gefängnissen und Polizei – sehr kritisch. Es zeigt sich immer wieder, dass dessen Hauptaufgabe nicht die Sicherung eines friedlichen Zusammenlebens ist, wie so oft behauptet wird. Vielmehr dient es vor allem dazu, die Macht und Privilegien der herrschenden Klasse zu sichern.

Wir sollten uns vom viel zu guten Ruf dieser Justiz nicht blenden lassen, sondern einen Blick hinter die Fassade wagen. Und uns schon jetzt überlegen, wie sich ein Zusammenleben ohne staatliche Repressionsorgane besser organisieren lässt. Eine gute Einstiegslektüre ist der Sammelband Strafe und Gefängnis von Rehzi Mahlzahn.

Insbesondere Aktivist:innen, die sich für einen gesellschaftlichen Wandel einsetzen, bekommen immer wieder „die volle Härte des Gesetzes“ zu spüren. Obwohl angesichts der katastrophalen Zustände auf der Welt ein radikaler Wandel der Verhältnisse längst überfällig ist. Deshalb sei hier nochmal auf die Antirepressionsplattform Koblenz hingewiesen, die eine Möglichkeit für Aktivist:innen bietet, sich sich gegen staatliche Repression aufgrund ihrer Aktionen zu wehren.

 

Garten Herlet

Der Garten Herlet, in dem wir uns zur Schreibwerkstatt getroffen haben, ist ebenfalls sehr interessant. In Zeiten, in denen auch unsere Städte immer stärker Kapitalinteressen untergeordnet werden, ist dieser kleine Garten mitten in der Koblenzer Altstadt eine richtige Oase. Im sonst ziemlich dicht bebauten Koblenz hat es dieser Garten dank vieler Unterstützer:innen geschafft, als frei zugänglicher Ort für die Nachbarschaft zu überleben.

Bis jetzt – denn der Garten Herlet ist akut bedroht. Im Rahmen des Baus einer neuen Hotelanlage auf zwei angrenzenden Grundstücken mit zugehöriger geplanter Tiefparkanlage unter dem Garten, soll auch ebendieser als Kranstellplatz dienen. Umso wichtiger, auch hier einmal zu sagen: Der Garten Herlet bleibt!

//Text kopiert von https://koblenz.fau.org/2021/08/27/schreibwerkstatt-fuer-gefangene/ //

Schreibwerkstatt in den Knast – 26. August in Koblenz

Die FAU-Koblenz veranstaltet kommenden Donnerstag, mit ein paar Menschen die über die Antirepressionsplattform Koblenz organisiert sind, eine Schreibwerkstatt in den Knast. Kommt vorbei und übt praktische Solidarität indem ihr Briefe oder Postkarten an Gefangen verschickt und so deren Haftalltag etwas verschönert.

Das ganze findet im Rahmen der Internationalen Woche der Solidarität mit Anarchistischen Gefangenen statt. Briefumschläge, Papier, Postkarten, Adressen und Stifte werden gestellt.

Freispruch für vier Antifas vor dem Amtsgericht Sinzig!

Im Jahr 2019 demonstrierten Aktivisti mit einer Kletteraktion gegen den Naziaufmarsch in Remagen. Vom Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wurden nun vier Angeklagte vor dem Amtsgericht Sinzig freigesprochen. Gegen eine vom Gericht verhängte Strafe von insgesamt 1000€ wegen Personalienverweigerung plant die Verteidigung Rechtsmittel einzulegen.

Bereits eine Stunde vor dem Termin am 22.07.2021, versammelten sich knapp 20 Unterstützer:innen in Sinzig, um sich mit den Angeklagten solidarisch zu zeigen und den Prozess zu begleiten.

Um 12:00 Uhr, nachdem alle durch die Einlasskontrolle durch waren, begann die Verhandlung. Im Rahmen der Mahnwache vor dem Gericht, wurden mitgebrachte Sachspenden und Lebensmittelvon Anwohner:innen für die lokalen Flutopfer abgeholt.

Im vollen Gerichtsaal wurde von der angeklagten Seite (sowohl mit als auch ohne anwaltliche Vertretung) eine politisch-offensive Linie gefahren. In den Einlassungen beschrieben diese die Naziszene, welche sich in Remagen jährlich versammelt und zitierten die kürzlich verstorbene KZ-Überlebende und Antifa-Aktivistin Esther Bejarano.

Mit einem Antrag das Verfahren wegen einer mangelhaften Anklage gar nicht erst zu verhandeln, brachten die Aktivisti die Staatsanwaltschaft direkt zu Beginn in Bedrängnis. Während der Richter laut eigener Aussage das Verfahren schon vor der Verhandlung eingestellt hätte, hatte die anwesende Staatsanwaltschaft offenkundig Anweisung einer Einstellung nicht zu zustimmen. So kam es am Ende, nachdem zwei Polizisten im Zeug:innenstand befragt wurden, zu einem Freispruch im Anklagepunkt „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“. Alle vier Angeklagten wurden allerdings der Personalienverweigerung (einer Ordnungswidrigkeit) für schuldig befunden und sollen je 250€ Strafe zahlen. Dagegen werden diese Rechtsmittel einlegen. Da die Polizei bei dem Versuch die Personalien zu ermitteln weit über ihre rechtlichen Kompetenzen ging, wird dies noch in der nächsten Instanz ausführlich verhandelt werden.

Für dieses Jahr im November freuen wir uns auch wieder auf kreative Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Remagen. Als Inspiration könnt ihr euch bei uns oder bei der Antifa Koblenz/Kampagne-NS-Verherrlichung-Stoppen melden, um einen Vortrag zu der Kletteraktion, den weiteren kreativen Protesten von 2019 und dem Umgang mit der Repression bei euch zu organisieren.

PM Antirepressionsplattform Koblenz

REMINDER: Prozessbeginn in Sinzig am 22.07.2021

Kletteraktion Remagen 2019 – Kein Durchkommen für die Nazis

Zeige jetzt deine Solidarität mit den 4 angeklagten Antifaschist:innen!

Gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Remagen kam es im November 2019 zu kreativem Gegenprotest. Letzten Endes konnten die Nazis ihr faschistisches Heldengedenken erst verspätet starten und mussten das zweite Jahr in Folge eine für sie unschöne Ausweichroute nehmen. In der Jahnstraße kam es an diesem Tag zu einer Aktion in luftiger Höhe. Insgesamt sechs Menschen hatten am frühen Vormittag Bäume erklettert, Seile gespannt und mit mehreren großen Transparenten direkt an der Naziroute gegen das rechte Treiben Stellung bezogen.

Nun soll vier von ihnen im Amtsgericht Sinzig der Prozess gemacht werden. Der Vorwurf:  ‚Störung von Versammlungen und Aufzügen‘. Die Angeklagten werden sich wehren und den Prozess offensiv führen. Der Kriminalisierung wollen wir gemeinsam mit Dir bunt und solidarisch begegnen und die Angeklagten unterstützen.

 

Das kannst Du tun:

 

Am  22. Juli ab 11:00 Uhr die Mahnwache vor dem Amtsgericht Sinzig unterstützen!

Vor Ort gibt es die Möglichkeit, Transparente zu beschriften und zu bemalen. Bringt aber gerne noch mehr Farbe oder Pinsel mit!

 

Um 12:00 Uhr die öffentliche Gerichtsverhandlung besuchen und beobachten!

Mit medizinischer Maske und nach Eintragung in das Kontaktformular sowie Vorlage eines amtlichen Ausweisdokuments an der Eingangspforte

 

Spenden, um die Ausgaben der Aktivist:innen und Anwält:innen aufzufangen!

Konto: Spenden und Aktionen
IBAN: DE29 5139 0000 0092 8818 06
Verwendungszweck: „Antirep Ko“

 

Mit Deiner Gruppe schon jetzt Euren eigenen kreativen Protest gegen den nächsten Nazi-Aufmarsch in Remagen im November 2021 vorbereiten!

 

Diesen Aufruf unterstützen, unterschreiben und weiterverbreiten!

 

Gegen den Faschismus

 

Der Aufruf wird unterstützt von:

  • Bündnis blockzhg
  • Bündnis NS Verherrlichung stoppen
  • Die PARTEI Koblenz
  • Rote Hilfe Bonn
  • Citizens Summons Bonn
  • Junges Aktionsbündnis Neuwied

 

Tag 8 – Anarchist Prisoner Solidarity Week

Zum Ende der Woche noch etwas zur Frage, was wir denn nun gegen Gefängnisse tun können. Hier kommt ein Vorschlag: Einfach mal reingehen. Geht natürlich nicht ganz so einfach, aber es lohnt sich, diesen bescheuerten Apperat, der immerhin wesentlicher Teil unserer Gesellschaft ist, sich bei Gelegenheit mal genauer anzusehen.
Gleich vorweg, es wird keine schöne Erfahrung. Aber mit ein wenig Vorbereitung lässt sich eine besonders wertvolle daraus machen. Und auch im Knast gibt es kaum Menschen, die für ihre Rechte kämpfen oder das System in Frage stellen. Die Insassen dort sehen zwar die Sinnlosigkeit des Ganzen, denken aber meistens, dass es nur sie selbst unfairerweise getroffen hat und alle anderen da drinne schon irgendwie zu Recht dort sind (so wie das die Leute draußen ebeb auch denken). Über Alternativen wird erst gar nicht nachgedacht. Dazu kostet ein Aufenthalt den Staat auch noch viel Geld. Würden mehr Menschen ins Gefängnis gehen anstatt zu zahlen, würde das system (hoffentlich) etwas mehr unter Druck stehen.

Wer ernsthaft mit dem Gedanken spielt kann sich auch gerne für Unterstützung bei uns melden. Wer selbst oder wessen Familie, Bekannte, Freund*innen unfreiwillig betroffen sind natürlich auch.
Als Tipp können wir dieses Buch empfehlen: Wege durch den Knast
http://www.wegedurchdenknast.de/

Und hier ein kurzer Bericht über eine solche Aktion:
https://www.haz.de/…/Aktivistin-tritt-gut-gelaunt-ihre-Haft…

Statt eine Strafe über 1650 Euro zu zahlen, hat Hanna Podding eine Ersatzstrafe gewählt. Mit der Aktion will Podding auch auf „die Absurdität des Systems“ aufmerksam machen. Schon nach zwei Wochen koste sie den Staat mehr als die Höhe der Geldstrafe.

Tag 7 – Anarchist Prisoner Solidarity Week

Gegen Käfige und Knäste

Natürlich sind in der Gesellschaft nicht nur Menschen eingesperrt, sondern auch Tiere. Zur Belustigung in Zirkus und Zoo, für Experimente in Laboren und natürlich für Fleisch, Milch und Ei. Daher heute ein Radio-Beitrag zur Tierbefreiung und Anarchismus. Denn sind wir ehrlich, eine freie Gesellschaft in der Tiere noch zu Millionen eingesperrt werden oder eine Welt, in der die Tierausbeutung der Vergangenheit angehört, aber Menschen immernoch eingesperrt sind, beides klingt nicht erstrbenswert. Schöner ists, wenn alle frei sind.

Tag 6 – Anarchist Prisoner Solidarity Week

Neben Gefägnissen gibt es noch eine weitere Instituationen, in denen Menschen eingesperrt werden. Eine davon ist die Psychatrie, genauer die Zwangspsychatrie oder Forensik.
Wer dort landet, ist endgültig ohne Rechte, kann mit Medikamenten behandelt werden und hat keine Zeit, nachdem sie*er dort wieder rauskommen.

Daher heute ein Beitrag zu dem Thema Zawngaspsychatrie:
https://www.youtube.com/watch?v=pJXUbAWIAP0

Und als Praxistipp: In vielen Fällen kann es helfen, eine Patient*innenverfügung zu besitzen. Mehr Infos auf: https://www.patverfue.de/

Tag 5 – Anarchist Prisoner Solidarity Week

Ein Track von Danger Dan (Antilopen Gang) – Gesiebte Luft

– Kennt ihr gute Antiknast-Songs, dann postet sie hier gerne drunter –

Das ist für die Jungs die hinter Gittern sind
Mein Bruder, Knast ist Folter, aber du bist frei, du bist in mir drin
Das ist für die Eltern aller Kids die im Knast sitzen
Die im Schwitzkasten nichts machen können, nur Kippen bringen und Briefe schreiben
Das ist für die Titelseiten, Zeitung: Knast sei Luxus
Greif zur Seife, wer baut den Bus?
Das ist für Sozialarbeiter, die sich den Arsch aufreißen
Harte Jungs weich werden sehen in harten Zeiten
Das ist für die Wannabe-Gangster ohne Perspektive
Das ist für die Kids ohne Geld und ohne Alibi
Lest Bücher, bildet Banden, bildet Räte und Verbände
Bildet euch nicht ein ihr wäret machtlos und könnt nichts verändern
Das ist für den kleinen Jungen aus dem Wartesaal
Der nicht weiß warum er hier immer so lang auf seinen Vater wartet
Das ist Knastkirmes, ein wortloser Blick
Aus den Gitterstäben in den Hof – das ist Folter

Gesiebte Luft, Gedankenrasen, Blaulichter, Haftantrag
Drogenhandel, Hausdurchsuchung, Handschellen, Staatsanwaltschaft
23 Stunden Zelle, eine Stunde Hofgang
Pop-Shop, Briefe, Phrasen, „Halt deinen Kopf hoch!“
Leicht gesagt, die Uhr tickt entschieden zu langsam
Sekunden wie Stunden doch Wochen wie Tage
Erstickt in Routine
Fick die Welt, fick den Knast, denn er fickt deinen Kopf und die Hoffnung

Das ist für die Jungs im Knast, die nicht mehr den Mut hatten
Denen nichts mehr übrig blieb als Strick oder Pulsadern
Das ist für die Schließer mit scheinbar sehr schlechten Augen
Die nicht sehen wenn Knackis sich Heroin vom Blech rauchen
Die sich liebend gerne etwas Geld nebenbei verdienen
Die dir gegen Bares gerne Handys oder Steine bringen
Das hier ist ein Schlag, mit der Faust gegen Beton
Das hier ist die Hoffnung irgendwann wieder rauszukommen
Das ist für die, die Gesetze ausdiskutieren
Nicht bemerken was hier abgeht und da draußen passiert
Was für ein Shit hier passiert, wenn verbitterte Teens
Mit Butterflies schon denken sie sind mitten im Krieg
Wo auch immer du jetzt sitzt Boy, das hier ist ein Sonnenstrahl
Direkt durch das Fenster der Ossendorfer JVA
Das hier ist ein Schwur, ein wortloser Blick
Aus den Gitterstäben in den Hof – das ist Folter

Gesiebte Luft, Gedankenrasen, Blaulichter, Haftantrag
Drogenhandel, Hausdurchsuchung, Handschellen, Staatsanwaltschaft
23 Stunden Zelle, eine Stunde Hofgang
Pop-Shop, Briefe, Phrasen, „Halt deinen Kopf hoch!“
Leicht gesagt, die Uhr tickt entschieden zu langsam
Sekunden wie Stunden doch Wochen wie Tage
Erstickt in Routine
Fick die Welt, fick den Knast, denn er fickt deinen Kopf und die Hoffnung

Das ist für die, die es gar nicht kapiern
Und die nicht verstanden haben wie der Knast funktioniert
Der knast macht niemanden besser, statistisch betrachtet
Kommen 2 von 3 ex-Knackis zurück in den Knast
Knast ist für die Leute die sich immer an die Regeln halten
Knast funktioniert beim netten Nachbarn von nebenan
Und Knast ist nicht wenn ein Mensch in einer Zelle sitzt
Knast ist wenn die Angst im Kopf deine Zelle ist
Knast ist für die Leute die sich immer an die Regeln halten
Knast funktioniert beim netten Nachbarn von nebenan
Und Knast ist nicht wenn ein Mensch in einer Zelle sitzt
Knast ist wenn die Angst im Kopf deine Zelle ist

https://www.youtube.com/watch?v=3wuf09w4HkI

Fettes Album von Danger Dan. Free Download gibts unter http://www.anti-alles-aktion.com/

Tag 4 – Anarchist Prisoner Solidarity Week

Schreibt Briefe an Gefangene!

Ja wirklich tut es. Es ist ätzend in den Zellen zu sitzen, die Zeit läuft gefühlt viel langsamer, Informationen sind beschränkt, das Soziale verarmt förmlich und es bleibt nicht unbemerkt, wenn es neben wenigen Stunden im Monat sonst nur Kontakt zu Mitgefangenen (no hate) und Wärter*innen gibt. Und viel zu schnell werden die Menschen dort drinnen vergessen.
Ja wirklich tut es!
Jeder Brief ist ein kleines Loch in dieser unüberwindbaren Mauer, ein frischer Luftzug im stickigen Alltag dort.

Ihr findet hier eine Anleitung zum Briefe schreiben:
https://archive.org/details/briefefaq/page/n3/mode/2up
Bei Fragen könnt ihr uns aber auch gerne schreiben.

Es ist auch möglich, dass ihr Comics, Zeichnungen, Witze, Bilder, Zeitungsartikel, Sticker und sonstiges mit reinpackt.
Außerdem wollen wir noch davor warnen, dass Konfetti, Schnpisel oder Glitzerpulver bei den Vorkontrollen sich auf dem Schreibtisch und im Büro der Wärter*innen verteilen kann, wenn diese den Brief unvorsichtig öffnen. Dann würde nicht alles davon bei dem Gefangenen ankommen. Möglich auch, dass diese das dann an der gefangenen Person auslassen, weil sie gegen euch nichts machen können.

Hier findet ihr Listen um Leuten zu schreiben:
https://solidaritaetswerkstatt.noblogs.org/gefangenenlis…/…/

https://solidarity.international/index.p…/list-of-prisoners/