Pressemitteilung ‚Polizei verhindert Demonstrationszüge‘

Am Montag, 22. Januar 2018, griff die Polizei Koblenz in mehrere Demonstrationen ein und verhinderte diese. Nachdem sich spontan ein Demonstartionszug bereit gehalten hatte und diese zuvor sogar telefonisch bei Polizei und Ordnungsamt bekannt gegeben worden war, wurden dutzende Polizeikräfte aufgezogen. Diese führten mehrere fadenscheinige Argumente auf, mit denen sie dann die Demonstrationszüge verbaten. Zusätzlich zur fragwürdigen Rechtsauffassung war allerdings der*die (sich so aufspielende) Einsatzleiter*in gleichzeitig nicht bereit, seinen*ihren Namen anzugeben. Statt einen Namen zu nennen sagte diese*r zunächst lediglich: Landesdirektion Mainz.

Nachdem Druck aufgebaut wurde gab er*sie dann später doch noch einen Namen an (allerdings ohne Beleg). Eine der Anmelder*innen für eine der spontanen Demonstrationen kündigte an eine rechtliche Prüfung gegen des Verbot einzuleiten.